§ 1 Art und Umfang der Leistung
Alle Leistungen werden wie im Angebot/Auftrag vereinbart ausgeführt. Zur Erbringungen der Leistungen werden die Beschäftigten des Auftragnehmers eingesetzt. In Ausnahmefällen ist der Auftragnehmer berechtigt Dritte einzusetzen und die mit dem Auftraggeber vereinbarten Leistungen durch diese zu erbringen. Auftragsänderungen bzw. -erweiterungen haben nur Gültigkeit, wenn sie nach Art und Umfang vom Auftragnehmer schriftlich, gegebenen falls auch mündlich bestätigt werden. Als schriftlich gilt auch eine E-Mail ohne qualifizierte elektronische Signatur.

§ 2 Abnahme der Leistung, Gewährleistung und Haftung
Die Leistungen des Auftragnehmers gelten als auftragsgerecht erfüllt und abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht unverzüglich nach Leistungserbringung schriftlich begründete Einwände erhebt. Werden vom Auftraggeber bei der vertraglich festgelegten Leistung Mängel beanstandet, so ist der Auftragnehmer zunächst zur Nachbesserung berechtigt. Weitere Gewährleistungsansprüche, insbesondere Schadensersatz-ansprüche können hieraus nicht geltend gemacht werden. Schadensersatz kann nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit des Auftragnehmers geltend gemacht werden. Die Ersatzpflicht gilt jedoch nicht für Schäden, die dem Auftraggeber durch die vom Auftragnehmer zur Erbringung der Vertragsleistung eingesetzten Dritten zugefügt wurden und den Auftragnehmer hierbei kein Auswahlverschulden trifft. Die Ersatzpflicht des Auftragnehmers ist zudem beschränkt durch Deckungs-art und-umfang der vom Auftragnehmer abgeschlossenen Betriebshaftpflichtversicherung. Bei einmaligen Leistungen ist die Ersatzpflicht zusätzlich auf den hierfür vereinbarten Rechnungsbetrag begrenzt. Auf Wunsch des Auftrag-gebers ist dem Auftraggeber ein konkreter Versicherungsnachweis auszuhändigen. Schäden sind dem Aufragnehmer unverzüglich, spätestens 24 Stunden nach erfolgter Reinigung anzuzeigen. Für kleinere Schäden gilt eine Bagatell-grenze von 25 EUR, welche nicht vom Auftragnehmer erstattet wird, die Grenze gilt gleichzeitig als Selbstbehalt.

§ 3 Preise
Die im Angebot festgelegten Preise beziehen sich auf die zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebotes geltenden tariflichen, sozialversicherungs- und steuerrechtlichen Bestimmungen. Bei Änderungen können sich auch die Preise entsprechend ändern. Die angegebenen Preise verstehen sich pro eingesetzter Arbeitskraft. Die Abrech-nung erfolgt gemäß der tatsächlich verwendeten Arbeitszeit pro Arbeitskraft und wird im 1/4¬Stunden-takt erfasst. Für Arbeiten an Samstagen wird ein Aufschlag von 50%, an Sonn- und Feiertagen von 100% berechnet.

§ 4 Nachbesserung
Bei berechtigter Reklamation muss der Auftraggeber den Auftragnehmer unverzüglich nach erfolgter Reinigung informieren und ihm das Recht zur kostenlosen Nachbesserung in angemessener Frist ermöglich en. Versäumt der Auftraggeber diese Frist gilt die Leistung als ordnungsgemäß erbracht.

§ 5 Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind ohne Abzug sofort nach Rechnungseingang zahlbar. Skontoabzüge werden nicht anerkannt. Bei Überschreitung des Zahlungsziels werden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz berechnet. Darüber hinaus fallen Mahngebühren in Höhe von 5% des jeweiligen Rechnungsbetrags, mindestens aber in Höhe von € 10,00 an.

§ 6 Abwerbung
Für die Arbeitnehmer gilt ein Abwerbeverbot, wobei entstehende Schäden (Umsatzausfall) durch den AN zu ersetzen sind. Der Abwerbende haftet drittschuldnerisch für diese Verpflichtungen.

§ 7 Allgemeines
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so sind sie sinngemäß auszulegen und berühren die übrigen Bestimmungen nicht in ihrer Wirkung.

§ 8 Gerichtsstand
Für den Fall, dass es sich bei dem Auftraggeber um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt, vereinbaren die Parteien als ausschließlichen Gerichtsstand den Sitz des Auftragnehmers (Leipzig).

§ 9 Datenspeicherung
Es wird darauf hingewiesen, dass geschäftsnotwendige Daten, soweit im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (§ 26 BDSG) zulässig, EDV-mäßig gespeichert und verwaltet werden.

Evolution Service Leipzig GmbH i.G. – Plautstraße 8 – 04179 Leipzig